15.09.2010
Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2011
Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte einen „Herbst der Entscheidungen für wichtige Weichenstellungen in Deutschland" in der Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2011 an. Die Opposition betreibe eine rückwärtsgewandte Politik, die christlich-liberale Koalition habe das Land voran gebracht. Deutschland sei wieder die „Wachstumslokomotive“ in Europa.
|
13.09.2010
Bericht des Vorsitzenden zur Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Die Klausurtagung des Fraktionsvorstandes markierte den Auftakt zur zweiten parlamentarischen Halbzeit des Jahres. Im Zentrum der Beratungen standen der Bundeshaushalt und die mittelfristige Finanzplanung, mit denen wir die Schuldenbremse einhalten und die finanziellen Grundlagen sichern; das Energiekonzept der Bundesregierung, mit dem wir erstmals die Voraussetzungen für einen umfassenden Ausbau der erneuerbaren Energien schaffen; sowie die notwendige Anpassung der Bundeswehr.
|
09.09.2010
Klausurtagung des Fraktionsvorstandes der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Der Fraktionsvorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am Donnerstag seine zweitätige Klausurtagung in Berlin beendet. Auf der Tagesordnung standen unter anderem ein Gespräch mit Prof. Dr. Jürgen Stark, Mitglied des Direktoriums der Europäischen Zentralbank, und Beratungen über den Bundeshaushalt 2011, das Energiekonzept der Bundesregierung, die Bundeswehr-Reform und die Bildungsförderung von Kindern.
|
08.09.2010
Vor dem Beginn der zweitätigen Klausurtagung des Fraktionsvorstandes der CDU/CSU-Fraktion hat Volker Kauder vor Journalisten die Aufgaben der Koalition in den kommenden Monaten beschrieben.
|
06.09.2010
Pressestatement von Volker Kauder
Die Bundesregierung hat gestern ein umfassendes Konzept für eine umweltschonende, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung vorgelegt. Dazu erklärte der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder vor Journalisten in Berlin:
|
26.08.2010
Reise des Fraktionsvorsitzenden nach Südostasien
Die wirtschaftliche Entwicklung aber auch vor allem die Situation der christlichen Kirchen - dies waren die Hauptthemen des Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder bei seinem Besuch am diesem Donnerstag in Malaysia.
|
25.08.2010
Reise des Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder nach Südostasien
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder besucht in dieser Woche Südostasien. Erste Station seiner Reise war Indonesien, wo Kauder am Mittwoch mit der Staatsführung sprach. Ergebnis: die Beziehungen beider Länder sollen wieder besser werden.
|
23.08.2010
Wehrpflicht im Grundgesetz behalten
Bundesminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat Verteidigungsexperten der CDU/CSU- und FDP-Fraktion fünf Modelle für eine tiefgreifende Strukturreform der Bundeswehr vorlegt. Entscheidungen seien nicht getroffen worden, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Ernst-Reinhard Beck.
|
20.07.2010
Dautzenberg und Brinkhaus in Brüssel
Zwei Monate nachdem infolge der griechischen Haushaltskrise die europäischen Maßnahmen zur Stabilisierung des Euro beschlossen wurden, hat sich die Lage entspannt. Der IWF bescheinigt jetzt Griechenland gute Fortschritte mit seinen Konsolidierungsmaßnahmen; Spanien und Portugal können milliardenschwere Staatsanleihen platzieren. Deshalb sieht der finanzpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Leo Dautzenberg, nicht die Notwendigkeit, dass die neu geschaffene Europäische Finanz-Stabilisierungs-Gesellschaft EFSF in absehbarer Zeit tätig werden muss.
|
13.07.2010
Bereits 20 Milliarden Euro Entlastung
Der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Leo Dautzenberg, hält steuerliche Entlastungen im unteren und mittleren Einkommensbereich noch in dieser Legislaturperiode für möglich. Sie könnten allerdings nur zusammen mit einem Abbau steuerlicher Subventionen und einer Vereinfachung des Steuerrechts auf den Weg gebracht werden, sagte Dautzenberg auf einer Pressekonferenz am Dienstag. „Wir haben noch drei Jahre vor uns. Da kann man noch vieles machen“, fügte er hinzu.
|
08.07.2010
Bundestagsdebatte zur Situation religiös Verfolgter
Der Bundestag debattierte heute den Antrag der Koalitionsfraktionen „Religionsfreiheit weltweit schützen“. In mehr als 64 Ländern der Welt, in denen nahezu 70 Prozent der Weltbevölkerung leben, ist die Religionsfreiheit, die ein grundlegendes Menschenrecht bildet, mindestens stark eingeschränkt. Besonders stark betroffen ist das Christentum mit rund 200 Millionen verfolgten Gläubigen.
|
06.07.2010
Bericht des Fraktionsvorsitzenden
Wir wollen ein gerechtes soziales, stabiles, wettbewerbliches und transparentes Gesundheitssystem, schreibt Volker Kauder in seinem Bericht an die Mitglieder der Fraktion. Dieses System wollen wir auch für zukünftige Generationen erhalten.
|
01.07.2010
Zahl der Arbeitslosen gesunken
In der konjunkturellen Belebung in Deutschland mit sinkenden Arbeitslosenzahlen und wieder wachsenden Exporten sieht die Bundesregierung ein "ermutigendes Signal". Deutschland habe die besten Aussichten auf einen dauerhaften Aufschwung.
|
29.06.2010
Bericht des Fraktionsvorsitzenden
Der Fraktionsvorsitzende hat in seinem Bericht an die Mitglieder der Fraktion, die Fähigkeit von Christian Wulff hervorgehoben, den Menschen in unserem Land Mut zu machen, ihnen Optimismus zu schenken, sie zu Engagement zu motivieren und diesem Engagement auch Anerkennung zu verschaffen.
|
15.06.2010
Bericht des Fraktionsvorsitzenden
Bis zum Jahr 2015 wollen wir zehn Prozent unseres Bruttoinlandprodukts in Bildung und Forschung investieren, bekräftigt der Fraktionsvorsitzende in seinem Bericht an die Mitglieder der Fraktion. Mit der BAföG-Erhöhung und dem Stipendiengesetz wird niemand aus finanziellen Gründen am Studium gehindert und gute Leistung im Studium werden belohnt.
|